Vertragspartner: Ralf Seltner, handelnd unter Surafe Dienstleistung, Dr.-Wilhelm-Külz-Str. 24, 39281 Schönebeck (Elbe), Deutschland. E-Mail: kontakt@surafe.de. USt-IdNr.: DE349207496.
1. Geltungsbereich und Vereinbarungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über Webdesign, die Entwicklung von Websites, Onlineshops, Buchungslösungen, Webanwendungen und Apps sowie über Hosting und laufende Betreuung, sofern sie vor Vertragsschluss wirksam einbezogen wurden. Das Angebot richtet sich an Unternehmer und Verbraucher. Verbraucher und Unternehmer sind im Sinne der §§ 13 und 14 BGB zu verstehen.
Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang. Maßgeblich für den konkreten Auftrag sind insbesondere das Angebot und die darin festgelegte Leistungsbeschreibung. Zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
2. Anfrage, Angebot und Vertragsschluss
Die auf der Website dargestellten Leistungen und Preise laden zu einer unverbindlichen Anfrage ein. Die Auswahl eines Pakets oder einer Zusatzoption, das Absenden des Anfrageformulars und eine Unterhaltung mit einem Demo-Assistenten begründen keinen kostenpflichtigen Vertrag.
Nach Klärung des Bedarfs erhält der Kunde ein Angebot mit Leistungsumfang, Gesamtpreis beziehungsweise Berechnungsgrundlage und gegebenenfalls einem Zeit- und Zahlungsplan. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das verbindliche Angebot innerhalb einer darin genannten Bindungsfrist annimmt oder eine Beauftragung vom Anbieter bestätigt wird. Eine automatische Eingangsbestätigung ist keine Auftragsannahme.
Vertragssprache ist Deutsch. Bei Verbraucherverträgen werden die erforderlichen Vertragsinformationen und gegebenenfalls die Widerrufsbelehrung vor Vertragsschluss bereitgestellt; die Vertragsbestätigung erfolgt auf einem dauerhaften Datenträger, beispielsweise per E-Mail. Eine dauerhafte Abrufbarkeit sämtlicher Vertragsunterlagen im Kundenportal wird nicht vorausgesetzt.
3. Leistungsumfang und Änderungen
Geschuldet werden die vereinbarten Leistungen. Dazu zählen nur diejenigen Seiten, Funktionen, Integrationen, Korrekturschleifen, Inhalte und Übergabedateien, die im Angebot enthalten sind. Eine bestimmte Suchmaschinenposition, eine bestimmte Zahl an Anfragen oder Umsätzen und eine unbegrenzte Kompatibilität mit zukünftigen Fremdsystemen werden ohne ausdrückliche Vereinbarung nicht geschuldet.
Gewünschte Änderungen oder Erweiterungen außerhalb des vereinbarten Umfangs werden vor der Umsetzung hinsichtlich Preis und Termin abgestimmt. Zusatzkosten entstehen nicht allein durch eine Anfrage oder Rückfrage. Kostenpflichtige Erweiterungen werden erst nach entsprechender Vereinbarung umgesetzt.
Prüfungen und Verbesserungen zur Barrierefreiheit sowie SEO-Maßnahmen richten sich nach dem vereinbarten Umfang und Prüfmaßstab. Eine Rechtsberatung oder Zertifizierung ist nur dann Vertragsinhalt, wenn dies gesondert und wirksam vereinbart werden kann; die technische Umsetzung allein beinhaltet eine solche Zusage nicht.
4. Mitwirkung und bereitgestellte Inhalte
Der Kunde stellt die für das Projekt vereinbarten Informationen, Texte, Bilder, Freigaben und erforderlichen Zugänge rechtzeitig bereit. Er achtet darauf, dass er die für die vereinbarte Verwendung seiner bereitgestellten Inhalte erforderlichen Rechte besitzt. Die Verantwortung des Anbieters für eigene Leistungen bleibt unberührt.
Der Kunde benennt nach Möglichkeit eine zuständige Kontaktperson und teilt Änderungswünsche oder erkennbare Probleme nachvollziehbar mit. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung werden besprochen; Termine werden unter Berücksichtigung der tatsächlichen Auswirkungen angemessen angepasst. Zusätzlicher Aufwand wird nicht pauschal berechnet, sondern muss vereinbart sein oder auf einer gesetzlichen Grundlage beruhen.
Rechtstexte, Pflichtinformationen und fachliche Inhalte des Kundenangebots sind vom Kunden bereitzustellen oder gesondert zu beauftragen. Ein pauschaler Ausschluss eigener Prüf- oder Hinweispflichten des Anbieters ist damit nicht verbunden.
5. Termine, Bereitstellung und Abnahme
Verbindliche Termine ergeben sich aus dem Angebot oder einer späteren Vereinbarung. Für Tests und Freigaben werden geeignete Vorschau- oder Testmöglichkeiten bereitgestellt, soweit dies für die beauftragte Leistung erforderlich ist.
Soweit Werkvertragsrecht mit Abnahme anwendbar ist, erfolgt die Abnahme nach den gesetzlichen Regeln. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden. Es wird keine von den gesetzlichen Voraussetzungen abweichende automatische Abnahme durch Schweigen vereinbart.
Bei Verbraucherverträgen über die Herstellung digitaler Produkte gelten die hierfür maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere § 650 Absatz 2 und §§ 327 ff. BGB. Die Abnahmeregeln für Werkleistungen werden hierauf nicht entgegen dem Gesetz übertragen. Gesetzliche Anforderungen an Bereitstellung, Vertragsmäßigkeit und Aktualisierungen bleiben bestehen.
6. Preise und Zahlung
Alle auf der Website und gegenüber Kunden genannten Preise verstehen sich einschließlich 19 % Mehrwertsteuer. Bei Aufwandspreisen werden die Berechnungsgrundlage und gegebenenfalls ein Kostenrahmen vor Beauftragung festgelegt. Fremdlizenzen, Domains und weitere externe Leistungen werden mit ihrem Preis beziehungsweise ihrer Berechnungsgrundlage vorab ausgewiesen, soweit sie vom Kunden zu tragen sind.
Zahlungsplan, Fälligkeit und gegebenenfalls vereinbarte Abschläge ergeben sich aus dem individuellen Angebot. Ohne besondere Vereinbarung gelten die gesetzlichen Fälligkeitsregeln. Eine pauschale Vorauszahlungspflicht für sämtliche Leistungen wird durch diese AGB nicht begründet.
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Gesetzliche Zurückbehaltungs-, Aufrechnungs- und Minderungsrechte bleiben unberührt. Preisänderungen während eines bestehenden Vertrags erfolgen nicht einseitig auf Grundlage dieser AGB; gesetzliche Anpassungsrechte bleiben unberührt.
7. Nutzungsrechte und Übergabe
Der Kunde erhält die zur vereinbarten Nutzung des Arbeitsergebnisses erforderlichen Nutzungsrechte. Umfang, Exklusivität und gegebenenfalls besondere Nutzungsarten ergeben sich aus dem Angebot und dem Vertragszweck. Soweit wirksam vereinbart, erfolgt die endgültige Einräumung dieser Rechte mit vollständiger Zahlung der hierfür geschuldeten Vergütung; gesetzliche Nutzungsrechte bleiben unberührt.
Eigene Inhalte des Kunden verbleiben bei ihm beziehungsweise dem jeweiligen Rechteinhaber. Für eingebundene Drittsoftware, Schriften, Bilder, Open-Source-Komponenten und andere Fremdmaterialien gelten deren jeweilige Lizenzbedingungen. Erforderliche Einschränkungen und zusätzliche Lizenzkosten werden vorab mitgeteilt. Der Anbieter räumt keine Rechte ein, über die er nicht verfügen darf.
Die Übergabe von Quellcode, editierbaren Gestaltungsdateien, Zugangsdaten und Dokumentation wird im Angebot festgelegt. Die vereinbarte Nutzung und gesetzliche Herausgabeansprüche dürfen dadurch nicht vereitelt werden. Eine Veröffentlichung als Referenz oder die Nutzung des Kundennamens oder Kundenlogos für Werbung erfolgt nur mit gesonderter Erlaubnis.
8. Hosting und Domains
Hosting wird als Reseller-Leistung unter Einsatz eines Hosting-Partners, derzeit Alfahosting, erbracht. Soweit der Kunde Hosting beim Anbieter bestellt, bleibt der Anbieter sein Vertragspartner für die vereinbarten Leistungen. Der Einsatz des Hosting-Partners hebt die eigene vertragliche Verantwortung nicht auf.
Speicher, Postfächer, Datenbanken, Domains, Sicherungsumfang und gegebenenfalls zugesagte Verfügbarkeiten werden im Angebot festgelegt. Eine bestimmte Verfügbarkeit oder ein ständig besetzter Support wird nicht ohne Vereinbarung versprochen. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt und mit angemessener Rücksicht auf den Betrieb durchgeführt. Gesetzliche Rechte bei Störungen bleiben bestehen.
Domains werden nach Verfügbarkeit und unter den Bedingungen der zuständigen Registrierungsstelle registriert. Eine erfolgreiche Registrierung oder Übertragung kann vor entsprechender Bestätigung nicht zugesichert werden. Der Kunde ist über den vorgesehenen Domaininhaber und die anfallenden Entgelte vorab zu informieren.
Bei Vertragsende wird eine geordnete Daten- und gegebenenfalls Domainübertragung im vereinbarten Umfang ermöglicht. Ein zusätzlicher Umzugsservice kann gesondert beauftragt werden. Gesetzliche Herausgabe-, Wechsel- und Datenübertragungsrechte werden nicht ausgeschlossen.
9. Betreuung, Wartung und Sicherungen
Betreuungsleistungen gelten nur für die vereinbarten Systeme und Aufgaben. Umfang, Prüf- und Wartungsintervalle, Reaktionszeiten, Sicherungsaufbewahrung und gegebenenfalls Wiederherstellungen ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung. Ein unbegrenzter Schutz vor Ausfällen, Sicherheitslücken oder Angriffen wird nicht versprochen.
Bei einem Paket mit 30 Minuten Inhaltsänderungen pro Monat umfasst das Zeitbudget vereinbarte Änderungen vorhandener Inhalte, keine neuen Funktionen. Nicht genutztes Zeitbudget wird nicht in Folgemonate übertragen. Diese Regelung gilt nur für das ausdrücklich enthaltene Änderungsbudget und beschränkt weder Mängelrechte noch geschuldete Wartungs- oder Aktualisierungspflichten.
Sicherungen vor betreuten Updates ersetzen nur dann eine darüber hinausgehende regelmäßige Datensicherung, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. Für die vom Anbieter geschuldeten Sicherungen bleibt er verantwortlich. Gesetzliche Aktualisierungsverpflichtungen, insbesondere gegenüber Verbrauchern bei digitalen Produkten, werden durch einen begrenzten Wartungsumfang nicht ausgeschlossen.
10. Laufzeit und Kündigung laufender Leistungen
Hosting- und Betreuungsabos haben eine Erstlaufzeit von zwölf Monaten ab dem im Angebot festgelegten Leistungsbeginn. Sie können mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Erstlaufzeit gekündigt werden. Erfolgt keine rechtzeitige Kündigung, läuft der Vertrag anschließend auf unbestimmte Zeit weiter und kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Abrechnungszeitraum und Vergütung ergeben sich aus dem Angebot. Individuell vereinbarte, für den Kunden günstigere Bedingungen bleiben unberührt.
Kündigungen sind in Textform, beispielsweise per E-Mail an kontakt@surafe.de, möglich. Zwingende gesetzliche Kündigungsrechte sowie das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleiben unberührt. Für einmalige Entwicklungsaufträge gelten die jeweils anwendbaren gesetzlichen Kündigungsregeln; eine pauschale Stornogebühr wird durch diese AGB nicht festgelegt.
11. Kundenportal, Zugänge und Vertraulichkeit
Der Kundenbereich dient der vereinbarten Projektkommunikation und dem Austausch zugeordneter Informationen und Dateien. Zugänge werden vom Anbieter eingerichtet; die Erstellung eines Kontos allein begründet keinen kostenpflichtigen Auftrag.
Beide Seiten behandeln ihnen anvertraute vertrauliche Informationen angemessen und schützen bereitgestellte Zugänge. Der Kunde teilt einen vermuteten Missbrauch seines Kontos möglichst zeitnah mit. Sicherheitsmaßnahmen wie eine notwendige vorübergehende Sperrung werden auf den erforderlichen Umfang begrenzt; berechtigte Informations- und Zugriffsansprüche werden berücksichtigt.
12. Mängel, digitale Produkte und Haftung
Bei Mängeln gelten die gesetzlichen Rechte. Erkennbare Störungen sollen möglichst nachvollziehbar mitgeteilt werden, damit sie geprüft und behoben werden können. Eine solche Bitte begründet gegenüber Verbrauchern keine zusätzliche Ausschlussfrist für Mängelansprüche.
Für Verbraucherverträge über digitale Produkte bleiben insbesondere die gesetzlichen Anforderungen an Vertragsmäßigkeit, Bereitstellung, Aktualisierungen und die Rechte bei Mängeln unberührt. Eine Abweichung von objektiven gesetzlichen Anforderungen wird nicht durch eine pauschale AGB-Klausel vereinbart.
Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Vorschriften. Durch diese AGB werden keine pauschalen Haftungsausschlüsse oder Haftungshöchstbeträge vereinbart.
13. Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Die Verarbeitung personenbezogener Daten wird in der gesonderten Datenschutzerklärung beschrieben. Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet und eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung erforderlich ist, wird diese vor Beginn der entsprechenden Verarbeitung gesondert abgeschlossen. Diese AGB ersetzen eine solche Vereinbarung nicht.
14. Verbraucherwiderruf
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, soweit kein gesetzlicher Ausschluss vorliegt. Die jeweils passende Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular werden vor Vertragsschluss gesondert bereitgestellt.
Ein Arbeitsbeginn vor Ablauf der Widerrufsfrist wird bei Verbrauchern nicht allein durch die Annahme dieser AGB verlangt oder erlaubt. Hierfür sind gegebenenfalls gesonderte Erklärungen und Informationen erforderlich. Die Voraussetzungen für Wertersatz oder das Erlöschen eines Widerrufsrechts richten sich nach dem jeweils anwendbaren Gesetz. Die bloße Individualisierung einer Website oder App wird nicht pauschal als Ausschluss des Widerrufsrechts behandelt.
15. Anwendbares Recht und Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern bleiben zwingende Schutzbestimmungen des Rechts des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts anwendbar, soweit sie gesetzlich Vorrang haben. Gesetzliche Gerichtsstände werden durch diese AGB nicht beschränkt.
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, gelten an ihrer Stelle die gesetzlichen Vorschriften. Im Übrigen bleibt der Vertrag nach Maßgabe des Gesetzes bestehen.